Internal Investigations. Dennis Bock

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Internal Investigations - Dennis  Bock


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KapitelKorruption

       A.Praxisrelevanz und typische Sachverhalts- und Problemkonstellationen

       B.Materielles Recht

       I.Korruptionsstrafrecht

       1.Strafbarkeit der Korruption im Inland

       a)Täter und Vorteilsempfänger: Amtsträger und gleichgestellte Personen

       aa)Beamte oder Richter (§ 11 Abs. 1 Nr. 2a und Nr. 3 StGB)

       bb)Sonstiges öffentlich-rechtliches Amtsverhältnis (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b StGB)

       cc)Bestellung zur Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Verwaltung (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c StGB)

       dd)Soldaten der Bundeswehr (§ 48 WStG)

       ee)Für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete (§ 11 Nr. 4 StGB)

       ff)Kasuistik der Amtsträger im Sinne der §§ 331 ff. StGB

       b)Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung (§§ 331, 333 StGB)

       aa)Taugliche Täter

       bb)Vorteil für sich oder einen Dritten

       cc)Tathandlungen

       dd)Dienstausübung

       ee)Unrechtsvereinbarung

       ff)Subjektiver Tatbestand

       gg)Einverständnis der Behördenleitung (§§ 331 Abs. 3, 333 Abs. 3 StGB)

       hh)Beendigung und Verjährung

       ii)Rechtsfolgen

       c)Bestechlichkeit und Bestechung (§§ 332, 334 StGB)

       aa)Allgemeines

       bb)Konkrete pflichtwidrige Diensthandlung

       cc)Unrechtsvereinbarung

       dd)Subjektiver Tatbestand

       ee)Rechtsfolgen

       d)Besonders schwerer Fall der Bestechlichkeit bzw. Bestechung (§ 335 StGB)

       e)Abgeordnetenbestechung (§ 108e StGB)

       f)Bestechung im geschäftlichen Verkehr im Inland (§ 299 StGB)

       aa)Allgemeines

       bb)Bestechlichkeit gem. § 299 Abs. 1 StGB

       (1)Taugliche Täter

       (2)Handeln als Angestellter oder Beauftragter

       (3)Unternehmen

       (4)Geschäftlicher Verkehr

       (5)Begehungsform Nr. 1: Fordern, Sichversprechenlassen oder Annehmen eines Vorteils als Gegenleistung für die unlautere Bevorzugung im Wettbewerb bei dem Bezug von Waren oder Dienstleistungen

       (a)Fordern, Sichversprechenlassen und Annehmen eines Vorteils

       (b)Als Gegenleistung

       (c)Bevorzugung im Wettbewerb


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