Wohlstand, Demokratie und weiter?. Robert Kiauka
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ca. 25 Jahre zurück: Mit dem real existierenden Kommunismus verlor gleich eine ganze Staatsform im Wettstreit der Systeme und verabschiedete sich von der Bildfläche, so zumindest schien es. Demokratie und Marktwirtschaft moderner Prägung befanden sich auf dem Siegeszug und expandierten. Blütezeit. Auch der Arabische Frühling gut 20 Jahre später ließ einen leicht die Demokratie auf dem Siegeszug wähnen. Die weiteren Entwicklungen sorgten dann aber hier wie da auch wieder für Ernüchterung.
Das Beispiel Türkei zeigt, dass auch eine länger währende Demokratie durchaus wieder abgeschafft werden kann. Mit den Gefährdungen der polnischen und ungarischen Demokratien kommen die Einschläge näher an Westeuropa heran. Und auch in den Kernländern moderner Demokratie offenbart sich bei etwas genauerem Hinsehen eine Reihe von Problemen, erinnert sei an Banken- und Staatsschuldenkrisen. In der Europäischen Union, gerne als Garant für Frieden und Wohlstand gesehen, zeigen sich Zerfallserscheinungen und mittlerweile wird schon ihre Zukunft insgesamt angezweifelt. Befindet sich vielleicht auch die Demokratie insgesamt schon nicht mehr auf einem Siegeszug, sondern im Niedergang?
Die angeführten Problematiken machen deutlich, wie hoch der Grad der Verflechtung und gegenseitigen Abhängigkeit in der globalisierten Welt ist. Wesentliche Probleme betreffen nicht nur einzelne Staaten.
Damit sind wir bei der zentralen Frage dieses Buches: Kann die Demokratie Antworten und Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit finden und sich nachhaltig entwickeln oder hat sie ihre Blütezeit schon überschritten und geht ihrem Ende entgegen?
Schaut man auf die mächtigste der modernen Demokratien, könnte man geneigt sein, diese Frage schnell und eindeutig zu beantworten: Schon die Wahl von George. W. Bush im Jahr 2000 konnte einen an der Zukunftsfähigkeit der Demokratie zweifeln lassen. Der Mann, der unfreiwillig wohl eine höhere Spruchquote erreichte als Paul Panzer und Kaya Yanar bei der Arbeit. Okay, hinfallen ist keine Schande, aber liegen bleiben, heißt es. Aber Bush wurde ja wiedergewählt. Und dann kam Trump. Aber man sollte nicht zu voreilig sein. Trump wurde 2016 wie schon Bush 2000 nur mit der Minderheit der Stimmen zum Präsidenten gewählt4, das etwas merkwürdige amerikanische Wahlsystem machte es möglich.
Davon abgesehen sind die USA nicht die gesamte Demokratie, es gibt andere demokratische Staaten mit anderen Systemen. Wenden wir uns im Folgenden daher eingehender und grundsätzlicher Problematiken und Lösungsmöglichkeiten zu. Auf die USA können wir zu gegebener Zeit zurückkommen.
Über den Autor
Aufgewachsen noch zu Zeiten des Kalten Krieges, habe ich mir schon als Jugendlicher bisweilen Gedanken über Vorteile und Schwachstellen der verschiedenen Systeme gemacht. Auf ein Studium der Mathematik und Physik in Münster folgte das Referendariat in Wolfsburg und eine Tätigkeit als Studienrat in Moringen bei Göttingen an einer kooperativen Gesamtschule. Dann Einsatz als Auslandsdienstlehrkraft für 3 Jahre an der Deutschen Schule in Moskau. Da bin ich aus Interesse an dem Land hingegangen und das Zusammenleben mit meiner späteren Frau, die aus Jekaterinburg im Ural kommt, wurde so deutlich erleichtert. Bis etwa zum Antritt meiner Stelle in Moskau 2009 war ich politisch interessiert, aber nie selber aktiv gewesen. Die Eurokrise war dann der Auslöser für die Entscheidung, das zu ändern, und ich begann, mich in diese und weitere Thematiken einzuarbeiten. 2012 zurück in Deutschland, tätig in Osnabrück am Gymnasium „In der Wüste“, fing ich dann an, bei den FREIEN WÄHLERN (FW) mitzuarbeiten. Das war damals nach den Linken die größte Partei, die sich gegen die praktizierte Euro-Rettungspolitik wandte. Auch deren Anspruch, Sachpolitik ohne wahltaktische und interessengeleitete Zwänge zu betreiben, kam mir entgegen und der Rest von deren Programmatik schien mir damals ebenfalls akzeptabel. Für die FW trat ich dann auch 2013 bei der Bundestagswahl als Direktkandidat in Osnabrück an. Die dabei gemachten Erfahrungen waren ein Anstoß, dieses Buch zu schreiben und stellenweise werde ich mich darauf beziehen. Aber politisch aktiv werden war nur das eine, ich hatte Feuer gefangen für die Theorie und verfolgte weiter thematische Sendungen und verschlang einiges an Literatur. Da gibt es sehr viele gute, detaillierte Angebote, aber was manchmal fehlt, sind die übergeordneten Zusammenhänge, die mir auch erst nach und nach klar wurden. Das war der wesentliche Grund für dieses Buch. Als ich bei den FW anfing, war mir klar, dass Kompromisse notwendig sein würden, eins zu eins wird wohl kaum jemand seine Überzeugungen in einem Parteiprogramm wiederfinden. Im Laufe der Zeit waren es dann aber doch eine ganze Reihe Kröten, die es zu schlucken galt. Insofern: Es geht in diesem Buch nicht um Werbung für die FW. Es sei denn, Sie mögen Kröten.
Teil 1: Wachstum
Früher war häufiger zu hören, wir leben vom Wachstum. Das hat mich gewundert, ich dachte eigentlich, wir leben von dem, was allgemein so produziert wird und nicht nur von dem, was mehr produziert wird. Jetzt habe ich den Spruch eine Weile nicht mehr gehört, aber darin, dass wir möglichst viel Wachstum brauchen, sind sich offensichtlich fast alle Politiker einig. Kritik gibt es auch, und das schon länger, sie setzt sich anscheinend aber nicht durch. Zu Recht? Und warum denn nun unbedingt Wachstum? Nähern wir uns den Gründen dafür sowie der Kritik daran Schritt für Schritt.
Ein Maß für das Wachstum- das BIP
… Ja ja ja jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt … –
Wenn Sie auch schon zu den nicht mehr ganz jungen Semestern gehören, erinnern sie sich vielleicht noch an das Lied der Gruppe Geier Sturzflug von 1982? Mittlerweile redet man vom Bruttoinlandsprodukt, vielleicht, weil es sich leichter abgekürzt aussprechen lässt: BIP. Das BIP ist zunächst eine volkswirtschaftliche Größe und gibt den Wert der in einem Jahr erbrachten bzw. produzierten Güter und Dienstleistungen an5. Je mehr das sind, desto besser müsste es doch allen gehen. Und das Wachstum des BIP gibt die Steigerung in Prozent im Vergleich zum Vorjahr (oder auch zum Vorquartal, je nach Wahl) an, also sollte das möglichst hoch sein. Das so quantifizierte Wachstum wird in kurzen Abständen in den Medien veröffentlicht, womit das BIP eine Bedeutung als eine Art Wohlstandsindikator und damit wiederum als ein Erfolgsbarometer der Politik erhält. Und weil die Menschen natürlich neugierig sind, belässt man es nicht bei den Daten für die Vergangenheit, sondern veröffentlicht auch ständig Prognosen für die Zukunft, deren Verlässlichkeit aber eher gering ist6. Bereits hier setzt die Kritik an: Rainer Grießhammer führte schon 1984 im Öko-Knigge7 das Beispiel eines Unfalls an: Wenn Sie mit dem Auto gegen einen Baum fahren, erfordert das in der Folge eine Menge von Dienstleistungen (Abschleppdienst, Reparatur, Ärzte …), durch die nur der Zustand vor dem Unfall soweit wie möglich wiederhergestellt wird, besser wäre es Ihnen aber auf jeden Fall ohne Unfall ergangen. Das BIP wird so aber gesteigert. Aus diesem Beispiel jetzt die völlige Unbrauchbarkeit des BIP als den erwünschten Indikator zu folgern, ist aber falsch. Solange Unfälle rein zufällig und unabhängig von bewussten Maßnahmen auftreten, spricht das Beispiel überhaupt nicht gegen das BIP als Indikator. Schnellere Autos, bessere Sicherheitsausstattungen wie Knautschzonen, Airbags usw., Tempolimits und die Art des Straßenbaus beeinflussen in einem gewissen Maße aber schon die Unfallhäufigkeit und die die daraus folgenden Schäden. Nehmen wir zwei weitere Beispiele: Wenn Sie eine neue Waschmaschine kaufen und diese so gebaut ist, dass sie schon nach 4 Jahren den Geist aufgibt, der Hersteller sie aber zu einem nur unwesentlich höheren oder sogar gleichen Preis auch mit 8 Jahren Laufzeit anbieten könnte, so wird auch dadurch das Wachstum angekurbelt, ohne dass Sie einen Vorteil haben. Für den Hersteller kann sich seine Entscheidung lohnen, wenn das seine Konkurrenten ähnlich halten oder auch, wenn genug Kunden von vorhandenen besseren Maschinen nichts wissen, also durch Marktversagen. Denken Sie als weiteres Beispiel an den Gang zum Arzt: Der wird hoffentlich die für Sie beste Behandlung wählen. Aber was ist, wenn ihm eine andere, oder sogar eine völlig überflüssige Behandlung höhere Einkünfte bringt? Die Beurteilung für den Patienten ist hier sicherlich schwieriger als für den Käufer der Waschmaschine.
Welche Dienstleitungen und Produkte haben den Menschen also wirklich genützt, welche waren eigentlich nicht nötig? Das wird sich allgemein kaum festlegen lassen. Das BIP muss als Indikator nicht völlig unsinnig sein, aber es wird deutlich, dass es zumindest