Thesen zur ganzheitlichen Demokratie.. W. Eckehart Heeger
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Leitprinzipien, in sehr unterschiedlichen Gebieten auf der Erde, entstehen kann und alle ihre Basisgesellschaften solidarisch verbindet.
Da sich eine Demokratie und damit ihre Theorie auf eine Gesellschaft von Menschen bezieht, welche in Koevolution mit ihren Bürgern, aber auch allen anderen Gesellschaften und der Umwelt entstehen und nicht nur das politische Subsystem der Gesellschaft behandelt, sollte sie auf Prinzipien basieren, welche sowohl für die Gesellschaft als auch alle ihre Subsysteme und Menschen gleich sind, damit sie nicht mit ihnen in Konflikt geraten müssen. Denn auch alle Subsystem jeder Gesellschaft werden von Menschen bestimmt und durch sie gebildet. Die Demokratie- und Gesellschaftstheorie sollte also, nicht nur das Handeln in der Politik, sondern auch das der Menschen beschreiben, legitimieren und rechtfertigen. Zum einen sollten auch die Formulierungen nicht so abstrakt sein, dass sich daraus keinerlei Falsifizierungskriterien für das praktische Leben und Handeln ableiten lassen. Schon der Begriffe „Staat“ ist für eine Gesellschaft zu abstrakt, weil es einen handelnden Staat nicht gibt. Auch Politik oder Gesellschaft sind ebenfalls noch zu abstrakt, weil es nur handelnde Menschen sind, welche, in wie immer legitimiertem Auftrag, für eine Gesellschaft politisch handeln können. Letztlich sollte deshalb, alles auf die Gesamtheit der Menschen und Bürger in einer Gesellschaft zurückgeführt werden. Denn, je weiter sich Abstraktionen vom Leben und speziell dem menschlichen Leben auf welches, sich jede Gesellschafts-, Demokratie- und auch politische Theorie beziehen sollte, entfernt, desto weniger kann sie den Menschen, welche die wichtigsten Akteure dieser Theorien sind und sein sollten, gerecht werden und desto mehr geht sie an der gesellschaftlichen Realität vorbei. So haben Luhmann und Habermas zwar Kommunikation als wichtig erkannt. Aber die Kommunikationsmedien, welche sie wählten, nämlich Recht und Geld, haben mit Leben allgemein und dem tatsächlichen Leben der Menschen und ihren Beziehungen untereinander, nicht die Wichtigkeit, wie z. B. Wahrheit, Vertrauen oder Verantwortung. Andererseits sollte eine Gesellschafts- und Demokratietheorie möglichst viele, wenn nicht alle Bereiche des Lebens der Menschen in einer und auch aller Gesellschaften umfassen und erklären können. Sie sollte, aber auch die Suche nach Orientierung, welche für Menschen sowohl für ihr persönliches als auch noch mehr für ihre Entscheidungen und ihr Handeln in der Gesellschaft wichtig sind, nicht dadurch vereinfachen, dass die Abstraktionen keine Orientierungen mehr möglich machen und zusätzliche Probleme entstehen lassen. Ein solches selbstreferenzielles System, das die Problem, welche es zu lösen vorgibt selbst erzeugt, trifft auf heutige Demokratien und auch die kapitalistische Wirtschaft zu (Luhmann) Eine neue Theorie sollte aber zu nachhaltigen Lösung der gesellschaftlichen Probleme und der Beantwortung der offenen Fragen der Soziologie, z. B. der gesellschaftlichen Statik, beitragen. Als soziologische Theorie kann sie nur eine psychologische als Basis haben und aus dieser weiterentwickelt hervorgehen.
Teil 1: Gegebenheiten der Realität
(Repräsentative Demokratie ist ein Produkt der Menschenwesen und sollte erst nach ihren Erklärungen als Kapitel folgen. Da sie aber Ursache des Buches ist, wurde sie hierher vorgezogen.)
Repräsentative Demokratie.
„Repräsentative Demokratie ist Macht ohne Verantwortung!“
Repräsentative Demokratie ist getarnte oder verschleierte Herrschaft als Macht ohne Verantwortung. Sie ist Betrug an den Bürgern, durch egoistische Menschen, ohne richtige und ausreichende Orientierung und ging koevolutionär aus Herrschaftsgesellschaften und ihren falschen Grundlagen, Theorien, Zwecken und Zielen, durch deren Nachahmung hervor. Die egoistischen Menschenwesen wollten, ohne ausreichende Weitsicht, nur Freiheit und möglichst selbst an der Macht partizipieren. Dabei haben sie, ohne Einsicht alle Kriterien der Herrschaftsgesellschaften beibehalten oder wieder hergestellt. Weil aber Demokratie nicht durch Repräsentation möglich ist, missbrauchen sie ihre Macht und degenerierten zu Tyranneien, als Oligarchien weniger Partei- oder Verbandsfunktionäre der politische Klasse. - Sie beziehen sich auf Staat, für welchen scheinbar alle Verbrechen erlaubt sind. Sie beziehen sich aber nicht auf Menschen, Gesellschaft und ihre Probleme. Staat aber, bezieht sich auf den Status des Herrschers. - Sie haben einen von Parteifunktionären bestimmten Herrscher als König oder Staatsoberhaupt auf Zeit. Wozu braucht eine Demokratie ein Staatsoberhaupt? Kann es Menschen, welche in Armut leben, verstehen? - Sie haben eine Regierung mit einem Kanzler und Ministern, welche zugleich noch Parteivorsitzende sind, ständig Wahlkampf betreiben und sogar zusätzliche, andere Aufgaben übernehmen und sich um Weltpolitik kümmern. Man kann also annehmen, dass diese Ämter, weder große Anstrengungen noch Qualifikationen erfordern, sondern mal so nebenbei erledigt werden können. Für diese Ämter wird keine Qualifikation, sondern nur das richtige Parteibuch verlangt. In Herrschaftsgesellschaften dienen sie der Macht des Herrschers, in repräsentativen Scheindemokratien dienen sie der Macht der Partei oder politischen Klasse und nur zum Schein den Bürgern. Wozu braucht eine Demokratie eine Regierung, welche über die Bürger herrscht und sie bevormundet? Können die Bürger, durch ihre größere Lebenserfahrung und gemeinsames, differenziertes Wissen nicht viel besser ihre Probleme selbst lösen?
- Zum Schein besteht Gewaltenteilung. Aber durch Bestimmung der Leiter ihrer getrennten Machtinstitutionen oder Subsysteme der Gesellschaftsmacht, wie des Rechts und auch der Medien und ihrer Beförderung durch Parteifunktionäre, in der Beziehungsumkehr deren Abhängigkeit, wird die Gewaltenteilung wieder aufgehoben und koordiniert. Sie werden zu Dienern der Macht.
- Sie haben Repräsentanten, welche aber nicht die Bürger oder das Volk repräsentieren, auch nicht sich selbst, weil sie von den politischen Parteien und vielen anderen Geldgebern abhängig sind und oft nur als Rollen Demokratie spielen. Sie nehmen auch noch Funktionen in anderen Gewalten wahr. Repräsentanten können gleichzeitig in mehreren politischen Ämtern als Oberbürgermeister, Landtags- und Bundestagsabgeordnete u. v. a. m. tätig sein und sogar auch noch von Wirtschaftsunternehmen als Lobbyisten bezahlt werden, obwohl sie sich sehr üppig aus dem Geld der Bürgern vergüten. Auch daraus muss man schließen, dass jede dieser Funktionen als Nebentätigkeit erledigt werden kann. Wo sie zugleich Lobbyisten und Gehaltsempfänger egoistischer Interessengruppen sind, erfüllen sie den Tatbestand der Korruption, auch wenn sie sich diesen in selbstgemachten Gesetzen anders bestimmt haben. - Repräsentanten werden in ihrer Parteikarriere zu Parteisoldaten auf Parteidisziplin der oberen Funktionäre dressiert und müssen, um nicht anzuecken und unterdrückt zu werden, ihr eigenes, vielleicht vorhandenes, problemorientiertes, kreative Denken ablegen. Selbständiges Denken wird unterbunden, stört den formalen Ablauf und die Machtinteressen. Als Scheinrepräsentanten sind sie nur von ihren Parteien abhängig. Ihre Meinung wird von wenigen Parteifunktionären durch Fraktionszwang, entgegen der Verfassung, bestimmt. Sie dürfen nicht zur Lösung von Problemen das Richtige vorschlagen oder wählen, wenn sie es denn wüssten, sondern, was wenige Parteifunktionäre bestimmen und die Macht der Regierung erhält. (Kanzlermehrheit) Es sind Claqueure oder Meinungsvervielfältiger weniger Parteifunktionäre und können auch dadurch nicht die Interessen der Bürger wahrnehmen. - Sie wurden auf Wunsch von Parteifunktionären entgegen dem Grundgesetz (BRD) zum Fraktionszwang von höchsten Richtern des BVG gezwungen, ohne dass dies Widerspruch ausgelöst hat und von irgend jemand verändert werden kann. Damit haben diese Richter, ohne Konsequenzen für sie, das Grundgesetz missachtet, sich über es gestellt und zur obersten Gesetzgebung und willfährigen Dienern von Parteiinteressen, welche ihnen ihre Ämter gegeben haben, gemacht. Die Ermöglichung des Fraktionszwanges entgegen dem Grundgesetz belegt die Aufhebung der Gewaltenteilung durch die Funktionäre der politischen Parteien. - Repräsentanten bilden als Schauspieltruppe Parlamente, um darin in verteilten Rollen, zur Täuschung der Bürger, öffentlich Problemlösungssuche oder Demokratie zu spielen. Dies, obwohl die Entscheidungen schon von wenigen Parteifunktionären vorher abgesprochen sind. Sie sollen natürlich auch meist über Dinge entscheiden, von welchen sie, in ihrer überwiegenden Mehrheit und Abgehobenheit von den Sorgen der Menschen, nichts oder weniger als viele Bürger, welche ihr Geld selbst verdienen müssen, verstehen. Deshalb lassen sie sich von Lobbyisten, welche auch Gesetze formulieren, beraten, manipulieren und direkt oder indirekt korrumpieren. - Ihnen wird Korruption leicht gemacht, denn wenn sie nicht selbst bekunden, dass ihre Meinung gekauft wurde, gelten sie nach einem Urteil des BVG als unschuldig. Aber je weniger Menschen wirklich entscheiden, desto leichter können