...und schon bist Du Rassist!. Carl Betze
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treibt mehr und mehr einen Keil in unsere Gesellschaft. Es hat den Anschein, als gäbe es in diesem unserem Lande nur noch die extrem Rechten, für die „Ausländer raus“ die ultima ratio darstellt und die 'Willkommenskulturler', die händeringend nach Rechtfertigungen suchen, alles und jedes rund um die deutsche Flüchtlingspolitik zu verteidigen und vermutet anders denkende als rechtsradikal zu brandmarken.
Nicht nur die Feindlichkeit gegen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland nimmt zu, sondern auch die Ächtung jener Menschen, die es wagen, die deutsche Flüchtlingspolitik auch nur im Ansatz zu kritisieren. Mittlerweile darf man kein negatives Wort mehr über Flüchtlinge sagen, ja, man darf Kapitalverbrechen wie das oben genannte nicht einmal erwähnen oder zur Diskussion stellen, will man nicht Gefahr laufen, als Rassist abgestempelt zu werden.
Wo andere europäische Länder sich weigern, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen, ist es hierzulande beinahe schon verpönt, die damit verbundene Politik auch nur zu in Frage zu stellen.
Oder aber ein Buch darüber zu schreiben…Sie ahnen nicht, wie einige meiner Freunde und Bekannten schon allein auf die bloße Idee, meine Gedanken zu Papier zu bringen, reagiert haben. Offenbar zeugt die Intention, dies zu tun, bereits unzweifelhaft von rechtsradikaler Gesinnung. Unglaublich.
Im Folgenden möchte ich Gedanken beschreiben, die einen politisch interessierten Menschen in Zeiten wie diesen bewegen. Dabei versuche ich, die Sorgen, die die Bevölkerung angesichts des nicht enden wollenden Zuzugs von Menschen aus aller Herren Länder plagen, auch jenen verständlich zu machen, die die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik für nicht kritikwürdig halten.
Ich möchte weder anklagen noch verurteilen, sondern einfach nur die Fragen formulieren, die sich viele Menschen in unserem Land bezüglich der deutschen Flüchtlings- und Asylpolitik stellen, jedoch in unseren Zeiten kaum mehr offen vorbringen dürfen, wenn sie nicht sozial geächtet werden wollen.
Viele Leser werden sicher denken: Diese Fragen habe ich doch schon tausendmal gehört. Geht mir genauso, nur habe ich nie befriedigende Antworten bekommen. Vielleicht ist das ja beim eintausendundersten Mal anders…
Sollte ich auch nur mit einigen wenigen meiner dreißig Fragen eine Antwort provozieren, so hat mein Werk seinen Zweck schon erfüllt.
Dieses Buch wendet sich an diejenigen, die irgendwo in der Mitte zwischen verklärter Willkommenskultur und nationalistischem „Germany first“ stehen und deren Fragen viel zu oft ungeklärt bleiben.
Ich schreibe es auch deswegen, weil ich einfach meine Gedanken loswerden muss, die selbst in meinem engsten Umfeld kaum noch jemand hören will.
Ich hoffe, damit nicht nur zu informieren, sondern vor allem auch einen Beitrag dazu leisten zu können, dass Menschen, die sich kritisch mit der deutschen Flüchtlingspolitik auseinandersetzen, nicht weiterhin rechtsradikale Tendenzen unterstellt werden.
Köln, im September 2020
Peter Wolff
01
„Wir schaffen das“?
Wer kennt sie nicht – die oft herangezogenen „Zitate für die Ewigkeit“, die einst zu einem bestimmten Sachverhalt formuliert wurden und dann oft in einem völlig anderen Zusammenhang von zig Menschen rezitiert werden.
„Wir schaffen das!“ - der Ausspruch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, in der Bundespressekonferenz am 31.August 2015 im Hinblick auf die Flüchtlingskrise in Europa und die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland postuliert, hat längst Kultstatus erreicht und wird meist dann rezitiert, wenn einmal wieder etwas schiefgelaufen ist in der deutschen Flüchtlingspolitik.
Der Kern-Slogan der 'neuen Willkommenskultur' steht für die bislang umstrittenste Entscheidung in Merkels Kanzlerschaft, die mehr als großzügige Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland.
Mit ihrer Politik der offenen Grenzen ohne Obergrenze geht die Kanzlerin in Europa einen deutschen Sonderweg: Während sie sich hierzulande für das „freundliche Gesicht“
der Bundesrepublik feiern lässt, schütteln die Staatenlenker in Rom, Paris, Warschau, Wien, Budapest und die Köpfe. Nur Schweden hat eine ähnlich großzügige Flüchtlingspolitik betrieben wie sie Berlin nach wie vor praktiziert. Der Satz „Wir schaffen das“ wird von Teilen der Medien sehr schnell als positives Signal in der Flüchtlingspolitik Deutschlands rezipiert.
Der Ausspruch ist allerdings auch relativ früh Gegenstand von Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik, um vorzubringen, dass Deutschlands Aufnahmekapazitäten erschöpft seien. Am ll.September 2015 zitiert Spiegel Online die Antithese „Wir schaffen das nicht“ aus dem Mund des Bundesinnenministers Horst Seehofer, damals noch bayerischer Ministerpräsident: „Ich sehe keine Möglichkeit, den Stöpsel wieder auf die Flasche zu kriegen.“
Bundeskanzlerin Merkel macht zu Beginn der 'Flüchtlingskrise' nicht nur durch das erwähnte Zitat auf sich aufmerksam. Sie stellt sich zudem im Rahmen des Besuches in einer Erstaufnahmestelle für Asylbewerber und einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtige (BfAM) in Berlin-Spandau für Selfies mit Flüchtlingen zur Verfügung.
Die Folgen sind bekannt: Die Fotos gehen um die ganze Welt, fortan ist Deutschland verständlicherweise für Flüchtlinge aus aller Herren Länder dieser Welt das gelobte Land.
Auch für jene, die nicht unmittelbar vom Krieg bedroht sind. Doch bevor sie vorschnell über die sogenannten 'Wirtschaftsflüchtlinge' urteilen: Was würden Sie tun, wenn Sie in Armut leben und Ihnen suggeriert würde, dass es ein Land gibt, in dem Sie, auch, wenn Sie keine Arbeit haben, ein Vielfaches an Geld mehr zur Verfügung haben als in ihrer Heimat? Dass sie keinen Hunger mehr leiden müssen und ihre Kinder eine schulische Erziehung erhalten?
Den Menschen, die sich angesichts der „Willkommenspolitik“ von Kanzlerin Merkel auf den Weg nach Europa machen, gebührt kein Vorwurf.
Dieser ist eher der Kanzlerin selbst zu machen, die mit dem von ihr verbreiteten 'Schlaraffenland-Image' eine deutlich größere Flüchtlingswelle gen Alemannia lostrat, als zu erwarten war.
Kann eine Bundeskanzlerin, die den Eid auf das Grundgesetz geschworen hat, einfach sagen:
Nö, das machen wir jetzt mal anders? Wir lassen das Asylrecht links liegen und alle, die reinwollen, rein?
So ist es kaum verwunderlich, dass Merkels Flüchtlingspolitik in Ihrem Land auf wenig Gegenliebe stößt und die Bevölkerung zunehmend kritischer wird hinsichtlich der Frage, ob wir es in Deutschland wirklich schaffen, der Flüchtlingsströme sozialverträglich Herr zu werden.
Dem ARD-Deutschlandtrend vom September 2018 zufolge hält eine Mehrheit der Deutschen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung nicht für gelungen. Und zwar meinen dies konkret:
• 50% im Hinblick auf die Unterbringung und Verteilung der Flüchtlinge
• 69% im Hinblick auf die Vorbeugung von Gewalt und Kriminalität
• 69% im Hinblick auf die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt
• 83% im Hinblick auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.
Darüber hinaus meinen 49% der Befragten, dass die Bundesregierung die Sorgen beim Thema Zuwanderung nicht ernst nehme (02). Zahlen, die zu denken geben.
02
Woher kommt sie nur, dieseFremdenfeindlichkeit?
Die im letzten Kapitel genannten Zahlen sind sicherlich größtenteils auf die aktuelle Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zurückzuführen, zum Teil jedoch basieren sie wohl auch auf einer latenten Fremdenfeindlichkeit, die in unserer Gesellschaft herrscht.
Fremdenfeindlichkeit ist in Europa eine bedauerliche Konstante der Geschichte. Man kann auf der Zeittafel bis weit in die Antike zurückgehen - überall finden sich frühe Beispiele von