Arbeitsrecht in der Umstrukturierung. Stefan Schwab

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Arbeitsrecht in der Umstrukturierung - Stefan Schwab


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(1)Anhörung des Betriebsrats nach §§ 99, 102 BetrVG

       (2)Anzeigepflicht bei Massenentlassungen, § 125 Abs. 2 InsO

       (3)Zustimmung des Integrationsamts, § 89 Abs. 3 SGB IX

       III.Personalabbau mithilfe von „Turboprämien“

       1.Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen

       a)Separate Vereinbarung – keine Einbindung in einen Sozialplan

       b)Form der Zusage einer Turboprämie

       c)Gestaltungsspielraum und -vorgaben

       d)Formulierungsbeispiel für eine Turboprämienzusage

       2.Insolvenzrechtliche Bewertung

       E.Effektive Verwertung von Betrieben und Betriebsteilen – Betriebsübergang und übertragende Sanierung

       I.Anwendbarkeit von § 613a BGB in der Insolvenz

       II.Beschränkte Haftung des Betriebserwerbers bei Betriebsübergang in der Insolvenz

       III.Kollektivrechtliche Herausforderungen in der Insolvenz

       1.Ablösung durch einen (Sanierungs-)Tarifvertrag des Erwerbers

       2.Entscheidung in der Sache „Scattolon“

       3.Bedeutung für die Sanierungspraxis

       4.Lösungsstrategien für krisengeschüttelte Unternehmen und Insolvenzverwalter

       IV.Auslegung von § 613a Abs. 4 BGB und Einschränkung von § 613a Abs. 4 BGB durch § 128 Abs. 2 InsO

       1.Kündigung „wegen“ eines Betriebs(teil)übergangs i.S.d. § 613a Abs. 4 BGB

       2.Veräußererkündigung nach Erwerberkonzept

       3.Veräußererkündigung nach Veräußererkonzept

       4.Einschränkung nach § 128 Abs. 2 InsO

       a)Anwendungsbereich und Rechtsfolgen des § 128 Abs. 1 InsO

       b)Rechtsfolgen nach § 128 Abs. 2 InsO

       V.Betriebsteilübergang und Betriebsänderung

       VI.Überraschender Betriebs(teil)übergang – Grenzen von Wiedereinstellungsansprüchen

       F.Insolvenzgeld

       I.Anspruch auf Insolvenzgeld

       1.Anspruchsvoraussetzungen

       a)Arbeitnehmer

       b)Inländisches Beschäftigungsverhältnis

       c)Insolvenzereignis

       aa)Eröffnung des Insolvenzverfahrens

       bb)Ablehnung mangels Masse

       cc)Vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit

       d)Fristgebundener Antrag


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