Arbeitsrecht in der Umstrukturierung. Stefan Schwab

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Arbeitsrecht in der Umstrukturierung - Stefan Schwab


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       1.Direktzusage

       2.Unterstützungskasse

       3.Direktversicherung

       4.Pensionskasse

       5.Pensionsfonds

       IV.Contractual Trust Arrangements (CTA)

       V.Gestaltung der Versorgungszusage

       1.Leistungszusage

       2.Beitragsorientierte Leistungszusage

       3.Beitragszusage mit Mindestleistung

       VI.Unverfallbarkeit von Anwartschaften auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung

       C.Betriebliche Altersversorgung und Gesellschafterwechsel (Share Deal)

       I.Grundsätzliches

       II.Sonderfall Konzernbetriebsvereinbarung

       1.Allgemeine Überlegungen

       2.Konzernbetriebsvereinbarung auf Veräußerer- und Erwerberseite

       a)Ablösung des Versorgungssystems

       b)Fortsetzung des Versorgungssystems

       III.Arbeitsrechtliche Fallstricke bei einem Share Deal

       1.Allgemeine Überlegungen

       2.Bewertung ausgewählter Aspekte

       a)Gleichbehandlungs- und Diskriminierungsfragen

       b)Änderung, Einschränkung und Ablösung von Versorgungsordnungen

       c)Betriebsrentenanpassungen

       aa)Ermittlung des Anpassungsbedarfs

       bb)Wirtschaftliche Lage des Unternehmens

       d)Konzernbezogene Versorgungseinrichtungen

       aa)Konzernbezogene Pensionskasse

       bb)Konzernbezogene Unterstützungskasse

       e)Fortführung von CTA-Modellen

       D.Betriebliche Altersversorgung und Einzelrechtsnachfolge (Asset Deal)

       I.Allgemeine Überlegungen

       II.Gesetzlicher Übergang der Versorgungszusage auf den Erwerber

       1.Grundsatz

       2.Rechtsbegründungsakte

       III.Allgemeine rechtliche Bewertung der Versorgungszusage

       IV.Ablösung übernommener Pensionszusagen beim Erwerber – § 613a Abs. 1 Satz 3 BGB

       1.Allgemeine Überlegungen

       2.Besitzstandswahrung und Rechtsprechung des BAG

       3.Überkreuzablösung


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