Vom Totschweigen

      Die halbe Wahrheit ist manchmal schlimmer als gar keine. Bei den jüngsten Kommunalwahlen gab es wie immer Sieger und Verlierer, manchmal auch einen neuen Bürgermeister. Aufgeschreckt hat mich, dass unlängst die Wahlbeteiligung in Mannheim bei 50, in Heilbronn bei 31 und in Sachsen-Anhalt zum Teil unter 30 Prozent lag. Bürgermeister regieren also unter diesen Umständen mit den Stimmen einer Minderheit – schlimmstenfalls nur 10 Prozent aller Wahlberechtigten! An die Macht kommen mit zehn Prozent der Stimmen: Wo dies möglich ist, wackelt die Demokratie, auch wenn die Wahlverweigerer selbst schuld sind an dieser Art von Entmündigung. Nicht selbst schuld sind sie aber an der Art, wie so etwas in der Öffentlichkeit dargestellt und dann auch wahrgenommen wird: Eine Partei verkündet lauthals über alle Kanäle, sie habe 30 Prozent bekommen – und in Wahrheit sind es 30 von 30! Das ist leider inzwischen ein ganz normaler Vorgang in diesem Land, aber mir wäre es lieber, wir würden das nicht normal finden. Für eine Demokratie sind Mehrheiten normal, aber keine 10 Prozent.

      Solche unangenehmen Tatsachen werden gern tot geschwiegen. Es gab einige Zeitungskommentare über den historischen Tiefststand der Wahlbeteiligung. Aber dann ging man schnell zur Tagesordnung über – zu schnell für meine Begriffe.

      Manche Skandale verjähren aber nicht. Deshalb gibt es zum Beispiel ein Gesetz, das die Leugnung der Judenvernichtung im Dritten Reich unter Strafe stellt. Nun ist beim Thema Holocaust die ältere Generation der Deutschen sensibilisiert, wenn nicht gar traumatisiert. Kein Gesetz hingegen verpflichtet zur Wahrhaftigkeit im Umgang mit den Arbeitslosenzahlen. Im Gegenteil: Schon mehrfach wurden Gesetze erlassen, die es schwer machen, den wirklichen Grad der Erwerbslosigkeit zu bestimmen.

      Erst wurden alle Langzeitarbeitslosen aus der Statistik genommen, die älter als 55 Jahre und damit angeblich schwer vermittelbar sind. Dann hat man alle anderen Langzeitarbeitslosen mit den Empfängern von Sozialhilfe zusammengelegt. Damit fielen auch diese Menschen aus der Statistik heraus, denn jetzt war nicht mehr feststellbar, wer Arbeit suchte und wer nicht. Drittens wurde beschlossen, diejenigen nicht als arbeitslos anzuerkennen, die nach einer Ausbildung keine Stelle fanden. Als nächstes wurden alle herausgerechnet, die gerade eine Umschulung oder Fortbildung auf Staatskosten machen. Raus aus der Statistik sind auch Millionen von Menschen, die in einen teuren vorzeitigen Ruhestand geschickt wurden. Ganz zu schweigen von Teilzeit- und Minijobbern, die gern voll arbeiten würden. Die Statistik zählt einfach bloß jede Beschäftigung und fragt nicht, ob sie zum Leben reicht.

      Das geht schon viele Jahre so, und deshalb ist diese Liste ziemlich lang. Sie soll klar machen, was inzwischen alles unter den Tisch fällt und totgeschwiegen wird, wenn Monat für Monat die neuen Arbeitslosenzahlen aus Nürnberg kommen. Was sich hinter dem Verschwiegenen verbirgt, ist schwer zu ertragen – nicht nur für die Betroffenen, das will ich gern zugeben. Aber die verschweigen ihr Schicksal nicht.

      Diejenigen, die schweigen und versuchen, andere zum Schweigen zu bringen, indem sie Zahlen vernebeln und Fakten verstecken, sind Politiker und Beamte, also Repräsentanten dees Rechtsstaates. Indem sie das wahre Ausmaß der Katastrophe verschleiern, tun sie den Betroffenen ein zweites Mal Unrecht durch die Demütigung, nicht einmal mehr statistisch wahrgenommen zu werden.

      Wer ein bisschen darüber nachdenkt, findet überall Formen, Probleme zu verschweigen oder auch ein verdientes Lob nicht auszusprechen – um nur zwei Beispiele zu nennen. Und immer richtet dieses Verhalten Schaden an. Leute, die glauben, sie könnten sich jede Gemeinheit leisten, solange nichts davon bekannt wird, kommen sich meistens unheimlich schlau vor. Sind sie aber nicht. Dass Lügen kurze Beine haben, wissen wir. Aber auch viel Totgeschwiegenes oder auch nur Peinliches kommt eines Tages ans Licht – nicht nur das Plagiat bei der Doktorarbeit des CSU-Ministers Karl Theodor zu Guttenberg im Jahr 2011. Durch einen dummen Zufall, durch die Presse, oder weil immer irgend jemand ein Interesse daran hat, kommt fast alles heraus. Und dann steht der Übeltäter doppelt dumm da: als Täter und überdies als Feigling, der nicht den Mut hatte, zu seinem Verhalten zu stehen.