Internal Investigations. Dennis Bock

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Internal Investigations - Dennis  Bock


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IX.Gläubigerbegünstigung

       X.Vereitelung der Zwangsvollstreckung, Unterschlagung, Schuldnerbegünstigung, Kreditbetrug, Gesetz über die Sicherung von Bauforderungen

       35. KapitelUntersuchung von Außenwirtschafts- und Embargoverstößen sowie von Schmuggel- und Zolldelikten

       A.Einführung

       B.Exportkontrolle

       I.Sinn und Zweck der Beschränkung des Außenhandels

       II.Gegenstände der Exportkontrolle

       1.Handelsbezogene Beschränkungen

       2.Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs

       III.Sanktionsmöglichkeiten bei Außenwirtschaftsrechtsverstößen

       1.Das neue Sanktionsregime des AWG

       2.Übersicht über die Tatbestände/Synopse

       3.Anwendung des milderen Rechts

       IV.Exkurs: Verstöße gegen Verbote und Beschränkungen

       V.Besonderheiten der US-Exportkontrolle/Sanktionierung von Zuwiderhandlungen

       1.EAR

       a)Dual-Use-Güter

       b)US-(Re)Exporte

       2.ITAR

       3.OFAC-Regularien/Sanktionen

       VI.Widerstreitende internationale Gesetzgebung

       C.Schmuggel und Zolldelikte/Ahndung von Zuwiderhandlungen

       I.Abgabenhinterziehung nach deutschem Recht

       1.Unrichtige oder unvollständige Angaben über zoll- und steuerlich erhebliche Tatsachen

       2.Pflichtwidriges in Unkenntnislassen der Finanzbehörden über steuerlich erhebliche Tatsachen

       II.Zollordnungswidrigkeiten

       III.Das EU-Zollrecht: ZK – MZK – UZK

       1.Entwicklung des europäischen Zollrechts

       2.Das Zollschuldrecht als Anknüpfungspunkt zollstrafrechtlicher Sachverhalte

       a)Zollschuldentstehungstatbestände des ZK

       aa)Einfuhrzollschuld gemäß Art. 201 ZK

       bb)Einfuhrzollschuld gemäß Art. 202 ZK

       cc)Einfuhrzollschuld gemäß Art. 203 ZK

       dd)Einfuhrzollschuld gemäß Art. 204 ZK

       b)Zollschuldentstehungstatbestände des UZK

       aa)Einfuhrzollschuld gemäß Art. 77 UZK

       bb)Einfuhrzollschuld gemäß Art. 78

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