Startup-Recht für Dummies. Kai von Lewinski
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innovationsbasiert. Das bedeutet, Knowhow bildet die Grundlage der Wertschöpfung und ist damit Hauptfaktor des unternehmerischen Erfolgs.
Es wäre doch schade, wenn »Hinz und Kunz« und nicht Sie selbst von Ihrem Innovationstalent profitieren. Dieses nachvollziehbare Bedürfnis, aus dem eigenen Talent einen wirtschaftlichen Vorteil zu ziehen, erkennt die Rechtsordnung auch an:
Das Recht eröffnet daher Möglichkeiten, bestimmtes Wissen zu schützen und es von der Nachahmungsfreiheit auszunehmen, um Ihren Vorteil im Wettbewerb zu erhalten. Neben den in Kapitel 2 »Das Produkt und seine Schutzrechte« erläuterten Schutzrechten, die zwar viel erfassen, aber nicht auf alle immateriellen Güter anwendbar sind, gibt es auch eine andere Möglichkeit, Informationen und Wissen zu schützen, die auf den ersten Blick banal scheint, aber eine rechtlich selbstständige Kategorie bildet: Man hält die Information geheim!
Der rechtliche Rahmen dieses Bereichs wird unter dem Begriff Knowhow-Recht zusammengefasst. Das Knowhow-Recht basiert auf der Geheimhaltung wichtiger Informationen des Unternehmens. Es wird in seiner Bedeutung oft verkannt. Anders als bei den anderen Schutzrechten bedarf es keines rechtlichen Verfahrens, sondern es kommt auf die faktische Geheimhaltung an. Daher können auch solche Informationen vom Schutz profitieren, die für andere Schutzrechte ungeeignet sind. Es gibt, anders als bei Schutzrechten, auch keine zeitlichen Ablauffristen. Wenn Wissen und Information geheim bleiben, kann der rechtliche Schutz theoretisch bis in alle Ewigkeit fortbestehen.
Weitere Vorteile des Knowhow-Schutzes sind seine im Vergleich zu anderen Schutzrechten geringen Kosten und die nicht bestehende Beschränkung auf territoriale Grenzen eines Landes oder Marktes.
Selbst die größten Konzerne scheuen oft davor zurück, in jedem Land ein Schutzrecht anzumelden, da die Kosten sich schnell aufsummieren können.
All diese Erwägungen zeigen, dass ein Bewusstsein für den Schutz von Knowhow für die Gründung sehr wichtig ist. So sorgen Sie vielleicht dafür, dass Ihr »Erfolgsrezept« ähnlich der Rezeptur der beliebten Zuckerlimonade zukünftig ein eigenes Mysterium wird.
Das Geheimnis – Schweigen ist Geld
Wie bereits ausgeführt, basiert das Knowhow-Recht auf dem faktischen Zustand der Geheimhaltung. Bevor man sich jetzt aber direkt mit den Besonderheiten von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen befasst, ist es sinnvoll, sich anzuschauen, was ein Geheimnis eigentlich ist und wo es einem, gerade im rechtlichen Kontext, noch begegnet.
Geheimnisse begegnen einem in vielfältiger begrifflicher Gestalt, zum Beispiel:
Geheimhaltung
Vertraulichkeit
Verschwiegenheit
Eine allgemeingültige rechtliche Definition des Begriffes »Geheimnis« existiert aber nicht.
So vielfältig, wie die Informationen und Wissen sind, die als Geheimnis geschützt werden können, so unterschiedlich sind die zugrunde liegenden Motive:
Wettbewerbsvorteile
Vertraulichkeit als Voraussetzung für Kommunikation (zum Beispiel Forschungs- und Entwicklungsarbeit, ärztliche Behandlung, Anwaltsbesuch, Beichte)
Auch die Rechtsordnung erkennt die Notwendigkeit von Geheimnissen an. Sie werden an einigen Stellen erwähnt:
Anwaltliche Verschwiegenheitspflicht (§ 43 Abs. 2 BRAO)
Amtsgeheimnis (§ 30 VwVfG)
Steuergeheimnis (§ 30 AO)
Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG)
Für die Gründung Ihres Unternehmens nehmen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse eine besondere Bedeutung ein.
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse – The hidden treasures of your company
Zuvor existierten Regelungen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), insb. in §§ 17 ff. UWG. Bei der Befassung mit der Thematik ist daher Obacht geboten, da die gesetzliche Neuregelung Veränderungen in der Rechtslage mit sich gebracht hat und ältere Formulare und Musterverträge vielleicht noch nicht angepasst worden sind.
Lassen Sie sich insbesondere von der damaligen Differenzierung zwischen Betriebs- und Geschäftsgeheimnis, die Sie in älteren Texten noch finden, nicht verwirren. Diese hat keine rechtliche Bedeutung mehr. Das Betriebsgeheimnis bezieht sich auf technische Informationen, das Geschäftsgeheimnis umfasst kaufmännische Informationen. Das Gesetz nennt aber nur den Begriff des Geschäftsgeheimnisses und erfasst damit sämtliche Informationen.
Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses – Mehr, als man denkt
Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses wird in § 2 Nr. 1 GeschGehG definiert.
Damit man von einem Geschäftsgeheimnis reden kann, müssen im Wesentlichen vier Merkmale erfüllt sein:
1 Information, die weder allgemein bekannt noch ohne Weiteres zugänglich ist
2 Wirtschaftlicher Wert der Information
3 Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen
4 Berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung
Was verbirgt sich