Der Raum, in dem alles geschah. John Bolton

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Der Raum, in dem alles geschah - John Bolton


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USA auszunutzen, was Merkel bestritt (auf Englisch, wie das gesamte Treffen). Sie bat auch um einen drei- bis viermonatigen Aufschub bei der Einführung weltweiter Zölle auf Stahl und Aluminium, die Trump in Erwägung zog, damit die EU mit den USA verhandeln konnte. Trump antwortete, dass er nicht mit der EU verhandeln wolle. Schade, dass er gegenüber Nordkorea nicht so empfand, dachte ich im Stillen.74

      Im Laufe der Tage kam ich im Stillen mit Mnuchin, Haley, Coats, Haspel und anderen überein, dass alles auf einen Rückzug aus dem Iran-Abkommen Anfang Mai hindeutete und dass wir alle über eine angemessene Umsetzung des Beschlusses und die Folgemaßnahmen in unseren jeweiligen Bereichen nachdenken müssten. Mnuchin beharrte, er benötige sechs Monate, um die Sanktionen wieder in Kraft zu setzen, was ich nicht verstehen konnte. Warum sollten die neuen Sanktionen nicht mit sofortiger Wirkung verhängt werden, mit einer kurzen Schonfrist von, sagen wir, drei Monaten, damit Unternehmen bestehende Verträge und Ähnliches anpassen konnten? Das war ein andauerndes Problem mit Mnuchins Leitung des Finanzministeriums. Die Auswirkungen der Sanktionen abzuschwächen schien ihm ebenso wichtig zu sein, wie sie überhaupt zu verhängen. Kein Wunder, dass Iran, Nordkorea und andere so gut darin waren, sich Sanktionen zu entziehen: Dank Mnuchins Ansatz (der im Wesentlichen dem Obamas entsprach) hatten sie viel Zeit, sich vorzubereiten. Pompeo stimmte mir zu, dass die Sanktionen sofort in Kraft treten sollten. Wir konnten zumindest als kleinen Sieg verbuchen, dass Mnuchin die »Abwicklungsfrist« für die meisten Waren und Dienstleistungen von 180 Tagen auf 90 Tage reduzierte, mit Ausnahme von Öl und Versicherungen, für die er die Frist bei 180 Tagen beließ. Natürlich war die Ölfrage hier die mit Abstand wichtigste wirtschaftliche Frage, so dass Mnuchins Zugeständnis kaum von Bedeutung war. Und wir sprachen nicht nur über die »Abwicklung« bestehender Verträge, sondern über eine Schonfrist, innerhalb derer neue Verträge ohne jegliches Verbot abgeschlossen und ausgeführt werden konnten. Das war unnötig selbstzerstörerisch.

      Pompeo, Mattis und ich hatten unser erstes wöchentliches Frühstück im Pentagon am 2. Mai um sechs Uhr morgens, und Mattis führte seine Argumente gegen den Ausstieg weiter aus. Es war klar, dass Trump zu einem Entschluss gekommen war. Im Laufe des restlichen Tages und der Woche sowie während des Wochenendes verdichteten sich die Vorbereitungen zur Ankündigung des Rückzugs, insbesondere die Ausarbeitung des offiziellen Entscheidungsdokuments des Präsidenten, um sicherzustellen, dass es keine Schlupflöcher gab, durch die Anhänger des Abkommens zurückkriechen konnten. Stephen Miller und seine Redenschreiber arbeiteten auch bereits an Trumps Rede, mit der es gut voranging. Trump hatte noch viel hinzuzufügen, so dass der Entwurf so lange verändert wurde, bis der Text für die Teleprompter vorbereitet werden musste. Ich hatte Trumps Ankündigung für den 7. Mai angestrebt, erfuhr jedoch von Sanders, dass die First Lady an diesem Tag eine Veranstaltung geplant hatte, so dass wir den Ausstieg auf den 8. Mai verschoben. So wird mit gewichtigen Staatsangelegenheiten umgesprungen. Und in der Tat war Trump auch hier unschlüssig, zog erst das eine, dann das andere Datum in Erwägung, buchstäblich bis fast zur letzten Minute.

      Ich werde meine Entscheidung über den Iran-Deal morgen um 14 Uhr vom Weißen Haus aus bekannt geben.

      Da gab es keinen Raum mehr für Spannung. Étienne hatte die Tweets von Trump genauer verfolgt als ich! Es gab kaum Zweifel daran, was kommen würde; dies bestätigte ich auch dem israelischen Botschafter Ron Dermer und einigen anderen, nicht dass ich irgendwem noch viel hätte erklären müssen.

      Am »D-Day« selbst rief Trump den chinesischen Präsidenten Xi Jinping um 8.30 Uhr an, um über verschiedene Themen zu sprechen, darunter auch Nordkorea. Trump sagte, er werde in Kürze eine Erklärung zum Iran abgeben, und fragte Xi auf fast kindliche Art, ob er wissen wolle, was er sagen würde. Xi sagte, es klinge ganz so, als wolle Trump es ihm erzählen, womit er ins Schwarze traf. Trump, in einem seiner »Warum nicht?«-Momente, sagte, er fühle sich sicher dabei, Xi ins Vertrauen zu ziehen; er werde den Atomdeal beenden, was schlecht sei, man werde sehen, was passierte. Xi sagte, er werde die Nachricht vertraulich behandeln, und fügte schlicht hinzu, dass die USA die Position Chinas kannten, was bedeutete, dass Xi nicht plane, daraus eine bedeutende bilaterale Angelegenheit zu machen. Macron rief an und fragte, was Trump über den Iran zu sagen gedenke, aber Trump wollte sicher sein, dass Macron sich zurückhalten würde. Er ermahnte Macron, damit nicht an die Öffentlichkeit zu gehen, und bat ihn um sein Wort. Macron sagte zu und war der Meinung, der Iran solle nicht aus dem Abkommen aussteigen, ebenso wenig wie Frankreich, während man sich um ein umfassendes neues Abkommen bemühte, wie es die beiden Staatschefs zuvor besprochen hatten. Trump glaubte nicht, dass der Iran aussteigen würde, da sie mit dem Deal zu viel Geld verdienten. Trump überlegte, dass er sich irgendwann mit dem iranischen Präsidenten Rohani treffen sollte, schmeichelte Macron, indem er ihn als den besten der Europäer bezeichnete, und sagte, er solle Rohani ausrichten, dass Trump recht habe.

      Trump hielt


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