Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Ernst-Christoph Meier
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den Gebrauch von Gewalt auszuräumen. Gegenüber dieser Auffassung des ~ als bewaffneter Kampf oder »Heiliger Krieg« stehen Aussagen muslimischer Gelehrter und Persönlichkeiten, die auf in der Vergangenheit oft weniger beachtete Akzente des Islam hinweisen und den im Koran enthaltenen Friedenswillen des Islam hervorheben. Sie verstehen den ~ in einem mehr moralischen Sinne als »großen Einsatz« in täglichen Bemühungen um einen aufrichtigen Glauben und Wohltätigkeit.
Doktrin
Grundsatzerklärung, von der sich ein Staat/Staatengemeinschaften/Bündnis in ihrem politischen, ökonomischen, sozialen oder militärischen Verhalten leiten lässt. Die einer ~ zugrunde liegenden Grundsätze können sich dabei aus historischen oder ideologischen Gründen oder aus einer konkreten politischen oder geopolitischen, wirtschaftlichen oder militärischen Situation ableiten. Militärdoktrin; Grundsatzartikel »Strategie«
Dolchstoßlegende
Psychopolitischer Begriff, der nach dem Ersten Weltkrieg in der Weimarer Republik einen hohen propagandistischen Stellenwert erhielt. Er stammt angeblich von dem englischen General Maurice, der gesagt haben soll: »Was die deutsche Armee betrifft, so kann die allgemeine Ansicht in das Wort zusammengefasst werden: Sie wurde von der Zivilbevölkerung von hinten erdolcht.« Es wird auch behauptet, der Topos stamme von Sir Neill Malcolm, der General Ludendorff gegenüber geäußert habe: »You mean that you were stabbed in the back.« Der Begriff erhielt vor allem bei den deutschen Militärs eine beachtliche Popularität, weil der eigentliche Grund für die deutsche Niederlage dem psychischen Zusammenbruch der Zivilbevölkerung im Heimatgebiet zugeschrieben werden konnte. Inzwischen ist diese Legende durch die historische Forschung eindeutig widerlegt.
Dominotheorie
Vor dem Hintergrund des sich abzeichnenden Indochina-/Vietnamkonfliktes in Südostasien entstandener, vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Dwight D. Eisenhower, geprägter Begriff. Er sagte auf einer Pressekonferenz im Januar 1954: »Wenn Sie eine Reihe Dominosteine aufstellen und den ersten umstoßen, dann kippt sehr schnell auch der letzte um.« Damit meinte der Präsident, dass bei einer Eroberung Indochinas durch die kommunistischen Vietminh ganz Südostasien in einer Kettenreaktion kommunistisch würde. Seit dieser Zeit besaß der Begriff in der Semantik des Kalten Krieges einen besonderen Stellenwert.
Downloading
Im Zusammenhang mit den START-Verhandlungen (Strategic Arms Reduction Treaty) die Festlegung einer bestimmten Zahl von Raketen, deren nukleare Gefechtsköpfe jeweils unterhalb einer 1987 in Washington festgelegten Gefechtskopfzahl reduziert werden dürfen. Dahinter stand das Bestreben, die Zahl der Trägersysteme zu vergrößern, um deren Einsatzflexibilität zu erhöhen und ihre Attraktivität als Ziel eines gegnerischen Vernichtungsschlages zu vermindern.
DPKO
(engl.: Department of Peacekeeping Operations)
VN-Hauptabteilung für Friedenssicherungseinsätze
DPO
(engl.: Department of Peace Operations)
VN-Hauptabteilung für Friedensoperationen
Dresdener Erlass
Erlass des Bundesministers der Verteidigung (BMVg) vom 1. April 2012 für die Grundsätze zur Spitzengliederung, zu Unterstellungsverhältnissen und zur Führungsorganisation im BMVg und in der Bundeswehr.
Wesentliche Inhalte sind:
•Der Generalinspekteurs der Bundeswehr (GenInspBw) ist truppendienstlicher Vorgesetzter der Soldaten in den Streitkräften und Teil der Leitung BMVg.
•Die Inspekteure führen ihre militärischen Organisationsbereiche außerhalb des Ministeriums.
•Die Abteilungen im BMVg und die Dienststellen in der Bundeswehr werden statusübergreifend mit militärischem und zivilem Personal besetzt.
Dringlichkeitssitzung
Bezeichnung der Zusammenkunft des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN-SR) außerhalb der Reihe regelmäßiger Sitzungen, aufgrund des Antrages eines Staates, eine Frage oder Streitigkeit den Frieden betreffend an den VN-SR heranzutragen. Ob die antragstellende Nation, wenn sie nicht Mitglied des VN-SR ist, bei der Sitzung anwesend sein kann, entscheidet der VN-SR nach Charta der Vereinten Nationen (VN-Ch), Art. 32.
Dritte Welt
Ursprünglich Bezeichnung für die Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas, die nicht zu den kapitalistischen (Erste Welt) oder sozialistischen (Zweite Welt) Industriestaaten gehörten. Der Begriff wurde 1952 durch den französischen Demografen Alfred Sauvy geprägt und bezog sich auf die kolonialisierten, unterentwickelten Staaten. Gleichzeitig formierte sich während des Kalten Krieges die Gruppe der blockfreien Staaten, die sich 1955 als ~ oder dritter Block bezeichneten (neben dem Westen und dem Ostblock). Hierzu gehörten Staaten wie Indien, Ägypten, Indonesien oder Jugoslawien.
Als gemeinsame Merkmale für die etwa 130 Staaten der ~ wurden in den vergangenen Jahrzehnten Defizite in Schlüsselbereichen wie Industrialisierung, wirtschaftliche Entwicklung, Infrastruktur, Bildungs- und Gesundheitswesen und Politik angesehen. Mittlerweile wird angesichts der großen Unterschiede eine Unterteilung in Schwellenländer (Newly Industrialized Countries) und Vierte Welt (Least Developed Countries) für sinnvoller erachtet. Zur ersten Gruppe gehören Staaten wie Brasilien, China oder Singapur. Zur zweiten Gruppe gehören rund 40 Staaten, darunter die meisten afrikanischen Staaten, die den Anschluss an die globalisierte Welt verloren haben. Die Begriffe der Ersten und Zweiten Welt haben nach dem Ende des Ost-West-Konflikts ihre politische Bedeutung verloren. Entwicklungshilfe; Entwicklungsländer; Entwicklungspolitik; Blockfreie Staaten; Gruppe der 77
Drittstaaten, sichere
»Sichere Drittstaaten« sind nach § 26a Asylverfahrensgesetz und den verfassungsrechtlichen Vorgaben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie weitere europäische Staaten, in denen die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention sichergestellt ist. Dies sind: Norwegen und die Schweiz. Wenn ein Ausländer bereits einen dieser Staaten erreicht hat, in dem er gleichfalls Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten kann, ist ihm die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland schon an der Grenze zu verweigern. Denn wer aus einem »sicheren Drittstaat« einreist, kann sich nicht mehr auf das Grundrecht auf Asyl berufen.
Drittstaatensysteme
Die Nuklearwaffen, die nicht zu den Nuklearpotenzialen Russlands und der Vereinigten Staaten von Amerika gehören und nicht in die Rüstungskontrollverhandlungen einbezogen waren oder sind.
Drohne
Unbemanntes Luftfahrzeug zur Aufklärung oder zum Waffeneinsatz, das zum Startplatz zurückgelenkt werden kann. ~ unterscheiden sich damit von Marschflugkörpern, die beim Einsatz detonieren und sind auch keine autonomen Waffen (engl.: Lethal Autonomous Weapons Systems – LAWS), die sich gänzlich der menschlichen Verfügungsgewalt entziehen. Die Bundeswehr setzt seit März 2010 Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron erfolgreich in Afghanistan ein. Parallel dazu führte der gerade von den USA in Afghanistan geführte Drohnenkrieg zu internationalen Protesten, da die außergerichtlichen Tötungen mit bewaffneten ~ weithin als völkerrechtswidrig eingeschätzt wurden. Auch führten amerikanische Drohneneinsätze zu hohen Opferzahlen unter der Zivilbevölkerung. Aus diesem Grund verschob der Deutsche Bundestag seit 2012 mehrfach die Entscheidung über eine Bewaffnung der von der Bundeswehr genutzten