Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Ernst-Christoph Meier

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Wörterbuch zur Sicherheitspolitik - Ernst-Christoph Meier


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      Zielorientierte politische Maßnahmen zur Beeinflussung von Quantität und Zusammensetzung der Bevölkerung. Wesentliche Eckpunkte der ~ sind u. a. die Geburtenentwicklung, der Altersaufbau einer Bevölkerung, die Sterblichkeitsrate sowie Wanderungsbewegungen (Migration). ~ ist in der Regel Teil einer umfassenden Gesellschaftspolitik und muss die wesentlichen Wechselwirkungen zu anderen Politikbereichen (z. B. Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Steuern und Finanzen, Bauwesen,  Außen- und  Entwicklungspolitik) zukunftsorientiert berücksichtigen. Eine planmäßige bevölkerungspolitische Gesetzgebung begann im 20. Jh. aufgrund des ständigen Rückgangs der Geburten in West- und Mitteleuropa. Die starke Bevölkerungsvermehrung in Indien, China u. a. Ländern nach dem Zweiten Weltkrieg rief dort eine auf Geburtenbeschränkung gerichtete ~ hervor.  Bevölkerungswachstum

      Bevölkerungswachstum

      Nach der Prognose der Vereinten Nationen (VN) wird sich die Weltbevölkerung bis zum Jahr 2050 von aktuell 7,8 Milliarden Menschen auf 9,74 Milliarden erhöhen, bis zum Jahr 2100 auf 10,87 Milliarden. Ursächlich für das ~ sind vor allem die bedenklich hohen Wachstumsraten von über zwei Prozent pro Jahr in einigen Ländern der Vierten Welt. Dagegen stagniert die Zahl der in entwickelten Ländern lebenden Menschen, mit entsprechenden Konsequenzen für das Verhältnis zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern. Dieses wird sich nach den Prognosen so verschieben, dass in den Industriestaaten 2050 nur noch rund ein Achtel der Erdbevölkerung lebt, während 1950 das Verhältnis noch fast ausgewogen war.

      Die Hälfte des Wachstums wird in den nächsten 35 Jahren – etwa 1,2 Milliarden – auf nur neun Länder entfallen: Indien, Nigeria, Pakistan, Kongo, Äthiopien, Tansania, USA, Indonesien und Uganda.

      Indien wird China schon in sieben Jahren als bevölkerungsreichstes Land ablösen. Nigeria ist mit 174 Millionen das siebtgrößte Land, bis 2050 wird es an den USA vorbeiziehen und dann das drittgrößte gemessen an den Einwohnern sein. 2050 wird es sechs Länder mit mindestens 300 Millionen Einwohnern geben: China, Indien und die USA, für die das heute schon zutrifft, und zusätzlich Indonesien, Nigeria und Pakistan.

      Im Vergleich der Kontinente wächst Afrika am schnellsten. Bis 2050 sollen gleich 28 Länder des Kontinents ihre Einwohnerzahl verdoppeln, für 2100 prognostizieren die VN einen Anstieg von heute rund 1,2 Milliarden auf fast 4,4 Milliarden Menschen. Das Bevölkerungswachstum in der ärmsten Region der Welt ist die große Herausforderung der nächsten Jahrzehnte. In Europa rechnen die VN mit einem Rückgang von 738 Millionen auf rund 646 Millionen Menschen im Jahr 2100.

      Eine groß angelegte Studie der Washington-Universität in Seattle 2020 kommt hingegen zum Ergebnis, dass 2064 der Höhepunkt des ~ erreicht sein wird und die Weltbevölkerung bis 2100 nur auf 8,8 Milliarden wachsen wird. Mehr als 20 Staaten, darunter Japan, Spanien, Italien und Polen, würden bis 2100 die Hälfte ihrer Bevölkerung verlieren. Auch China könnte von derzeit 1,4 Milliarden auf 730 Millionen schrumpfen.

      Bewaffneter Einsatz

      Einsatz deutscher Streitkräfte, welcher der – grundsätzlich vorherigen – konstitutiven Zustimmung des  Deutschen Bundestages (BT) bedarf. Nur bei Gefahr im Verzug darf die  Bundesregierung vorläufig ohne vorherige Einzelermächtigung den ~ von Streitkräften beschließen und anordnen. Es muss sich jedoch in jedem Fall das Parlament umgehend mit dem so beschlossenen Einsatz befassen. Die Regelungen hierfür sind im Parlamentsbeteiligungsgesetz zusammengefasst. Nicht der Zustimmung des BT bedarf die Verwendung von Personal der  Bundeswehr für Hilfsdienste und Hilfeleistungen im Ausland, sofern die Soldaten dabei nicht in bewaffnete Unternehmungen einbezogen sind.

      Bewaffneter Konflikt

       Grundsatzartikel »Krieg und bewaffneter Konflikt«

      Bewaffnung

      (engl.: armament)

      1. Allgemein die Ausstattung mit Waffen.

      2. Die Ausstattung von Organen eines Staates (Streitkräfte/Polizei o. Ä.) oder anderen rechtmäßig zum Tragen von Waffen Berechtigten mit Waffen und den für ihren Einsatz notwendigen Abschuss- und Abwurfeinrichtungen.

      Big Lift

      Ehemaliges Verfahren der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) zur Verstärkung der in Europa stationierten amerikanischen Truppen während des Ost-West-Konflikts. Dieses Verfahren wurde in Großübungen (REFORGER) regelmäßig trainiert.

      Bilateralismus

      Komplexes System von zweiseitigen völkerrechtlichen Verträgen,  Abkommen und Vereinbarungen von gegenseitigem  Interesse, vor allem in der Sicherheits-, Verteidigungs- und Handelspolitik.

      Bildungszentrum der Bundeswehr (BiZBw)

      Das ~ gehört zum Organisationsbereich Personal des Bundesministeriums der Verteidigung. Es wurde zum 1. Januar 2013 als obere Bundesbehörde mit Hauptsitz in Mannheim neu aufgestellt und trägt die Gesamtverantwortung für den Bildungs- und Qualifizierungsprozess der Bundeswehr unterhalb der ministeriellen Ebene. Das BiZBw deckt die gesamte Bandbreite zivilberuflicher Bildung und Qualifizierung für das zivile und militärische Personal in der Bundeswehr ab.

      Bill of Rights

      (dt.: Gesetzbuch der Rechte)

      Verfassungskundliche, vom britischen Parlament 1688 angenommene Festschreibung der durch die Glorious Revolution u. a. errungenen bürgerlichen und parlamentarischen Rechte.  Demokratie;  Freiheit;  Gewaltenteilung

      Binärkampfstoff

      Zwei getrennte und für sich in der Regel aus relativ ungefährlichen Substanzen bestehende  Chemische Kampfstoffe, die erst beim Einsatz zusammengebracht werden und so eine Giftsubstanz entwickeln. Besonders problematisch mit Blick auf ~ sind Lieferungen chemischer Substanzen und chemischer Industrietechnologien im Rahmen der technischen  Entwicklungshilfe an Staaten der  Dritten und Vierten Welt. Die Ausschließlichkeit der zivilen und friedlichen Nutzung durch die Empfängerstaaten konnte bisher nicht immer gewährleistet werden.  Dual Use Technologie;  Genfer Protokoll;  Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen

      Biologische Waffe (BW)

       Munition und Einsatzmittel, die dazu bestimmt sind,  Biologische Kampfstoffe zum Einsatz zu bringen.

      Biologischer Kampfstoff

      Mikrobiologische und andere Agenzie, d. h. lebender Organismus oder infektiöses Material bzw. daraus synthetisierte Stoffe, deren Wirkung durch die Vermehrung in Menschen, Tieren oder Pflanzen erzeugt wird. Das sind vor allem Bakterien, Viren, Rickettsien oder Pilze, die zu militärischen Zwecken eingesetzt werden und bei Lebewesen Tod oder Krankheit verursachen. Dazu zählen auch Toxine, die wie chemische Agenzien reagieren, jedoch gewöhnlich in biologischen oder mikrobiologischen Prozessen hergestellt werden. ~ sind durch das  B-Waffen-Übereinkommen vom 26. März 1975 verboten.  Biologische Waffe;  Anthrax

      Biologische-Waffen-Übereinkommen (BWÜ)

      Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen (BWÜ)

      Das »Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen« (BWÜ) vom 10. April 1972, das am 26. März 1975 in Kraft trat, enthält ein umfassendes Verbot biologischer Waffen. Deutschland trat dem ~ am 7. April 1983 bei.

      Nach dem Beitritt


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