Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Ernst-Christoph Meier
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mit der Festlegung der langfristig zu erreichenden Ziele, der konzeptionellen Gestaltung der mittel- und langfristigen Weiterentwicklung der Bw sowie der Grundsätze und Richtlinien zur Auftragserfüllung.
•Realisierungsplanung
mit einer aktuellen Bewertung der langfristigen Lageentwicklung, ggf. der Aktualisierung der Zielsetzung, der Festlegung von Teilzielen in Jahresschritten und der Aufteilung der Ressourcen für Betrieb und Investition auf die Organisationsbereiche.
•Durchführung
mit der Umsetzung der Planungsergebnisse in jährliche Weisungen und Programme der jeweiligen Organisationsbereiche.
•Kontrolle
mit der Planungskontrolle für die Verwirklichung der Gesamtkonzeption und der Durchführungskontrolle für das Erreichen der jährlich vorgegebenen Ziele als Einflussfaktor zur Anpassung der Planung.
Bundeswehrverband
Deutscher Bundeswehrverband
Bundeswehrverwaltung (BwV)
Zivile Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung zur Versorgung und Unterstützung der Streitkräfte.
Die ~ dient nach Grundgesetz Art. 87b den Aufgaben des Personalwesens und der unmittelbaren Deckung des Sachbedarfs der Streitkräfte. In ihren Bereich gehören u. a. das Sozialwesen, die Materialbedarfsdeckung, Finanzverwaltung und Wehrgerichtsbarkeit.
Bundeszentrale für Politische Bildung
Dem Bundesminister des Inneren unterstellte Behörde zur Förderung des demokratischen Grundkonsenses und einer am rationalen Dialog orientierten Streitkultur. In allen Ländern der Bundesrepublik bestehen vergleichbare, organisatorisch unabhängige Landeszentralen. Die ~ ist u. a. Herausgeber der Zeitschriften »Aus Politik und Zeitgeschichte« und der »Informationen zur politischen Bildung«.
Bundeszentrale für Politische Bildung
Adenauerallee 86, 53113 Bonn
Tel.: (0228) 99515-0, Fax: (0228) 99515-113
E-Mail: [email protected]
Internet: www.bpb.de
Medien- und Kommunikationszentrum Berlin
Krausenstraße 4, Ecke Friedrichstraße,
10117 Berlin
Tel.: (030) 254504-0, Fax: (030) 25450-422
Bündnis
Völkerrechtlich auf einem Vertrag beruhender Zusammenschluss zweier oder mehrerer Staaten zur Verfolgung eines gemeinsamen außenpolitischen Ziels. Im Rahmen des allgemeinen Gewaltverzichtsgebots der Charta der Vereinten Nationen sind militärische ~ nur als Mittel der kollektiven Selbstverteidigung legitimiert. Allianz; Beistandspakt
Bündnisfall
Ereignis, bei dem eine von einem Staat gegenüber einem anderen Staat, einer Staatengemeinschaft oder einem Bündnis eingegangene Beistandsverpflichtung wirksam wird. Allianz; Beistandspakt
Bündnisgebiet
Raum, für den die Anwendung der Vertragsbestimmungen eines Bündnisvertrages gelten.
•Nordatlantische Allianz gem. Art. 6 Washingtoner Vertrag vom 25. April 1949
•Westeuropäische Union gem. Art. V des Vertrages von Brüssel vom 24. Oktober 1954
Bündnispolitik
Abgestimmte politische Absichten und politisches Handeln zwischen Bündnispartnern und/oder gemeinsame Politik von Bündnispartnern gegenüber anderen Staaten, Staatengemeinschaften oder Bündnissen. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik; Souveränität
Bündnissolidarität
Bereitschaft des Mitgliedstaates eines Bündnisses, sich nicht nur aus offenkundigen nationalen Interessen, sondern auch aus bündnispolitischen Erwägungen (Bündnisräson) an den Lasten und Risiken gemeinsamen Handelns gewichtsgemäß zu beteiligen.
Grundsatzartikel »NATO«
Bündnisverteidigung
Bei Eintritt des Bündnisfalles die Wahrnehmung der eingegangenen Beistandsverpflichtung durch die Vertragspartner. Verteidigung
Burden-Sharing
~ meint im sicherheitspolitischen Kontext die faire Lastenteilung zwischen beteiligten Akteuren. Dies gilt sowohl für finanzielle Investitionen als auch für das Bereitstellen von Truppen sowie die Übernahme von Verantwortung und Führungsrollen bei gemeinsamem außenpolitischem und insbesondere militärischem Engagement. Vor allem im Rahmen der NATO wird die ~-Debatte seit vielen Jahren aufgrund veränderter Bedrohungsperzeptionen und des gestiegenen internationalen Engagements der Allianz zunehmend intensiv geführt.
Hauptauslöser ist, dass insbesondere die USA mit Blick auf das internationale Engagement der NATO sowohl hinsichtlich ihrer militärischen Fähigkeiten und bereitgestellten Truppen als auch finanziell die Hauptlast tragen. In diesem Zusammenhang wurde 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales das sog. »Zwei-Prozent-Ziel« festgeschrieben. Konkret wurde beschlossen, dass sich alle NATO-Staaten innerhalb von zehn Jahren auf den Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben zubewegen und mindestens 20 Prozent davon in neues Großgerät einschließlich Forschung und Entwicklung investieren sollen. Das Zwei-Prozent-Ziel ist jedoch nicht bindend, und die Auslegung erfolgt besonders auf den nationalen Ebenen sehr unterschiedlich, was u. a. auf die jeweiligen politischen Rahmenbedingungen, aber auch die Zählweise von Verteidigungsausgaben zurückzuführen ist.
Mit intensiveren ~-Debatten wuchsen auch innerhalb der Europäischen Union die Forderungen nach einem sicherheitspolitisch eigenständigerem, stärkerem und aktiverem Europa, welches jedoch keine Konkurrenz zur NATO, sondern deren Stärkung bilden soll.
Bürgerkrieg
Grundsatzartikel »Krieg und bewaffneter Konflikt«
Bush-Doktrin
In Anlehnung an Grundsatzerklärungen ( Doktrin) ehemaliger US-Präsidenten (z. B. Monroe-Doktrin, Nixon-Doktrin, Truman-Doktrin) benutzter Begriff für die Kernelemente der am 20. September 2002 von der neuen US-Administration unter Präsident George W. Bush veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie (engl.: National Security Strategy – NSS) der USA.
B-Waffen-Übereinkommen
Biologische-Waffen-Übereinkommen
C4 Command, Control, Communications and Computing
C
Corona-Pandemie
Die Anfang 2020 ausgebrochene Corona-Pandemie hat sich als einer der gewaltigsten strategischen Schocks der vergangenen Jahrzehnte und als weiterhin maßgeblicher Faktor in der internationalen Politik erwiesen. Anders als die Anschläge des 11. September 2001, mit denen die ~ gerne verglichen wird, sind deren internationalen Auswirkungen nicht primär sicherheitspolitisch, sondern viel stärker wirtschaftlich,